Gleichwertige Lebensverhältnisse

gemeinsam für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland

Das Bundeskabinett hat im Juli 2018 die im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD angelegte große Regierungskommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ unter Einbindung von Ländern und kommunaler Ebene unter Federführung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat eingesetzt.

Die Kommission erarbeitet konkrete Vorschläge, wie in Zukunft Ressourcen und Möglichkeiten innerhalb Deutschlands besser eingesetzt werden können, um dem Verfassungsauftrag der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse besser gerecht werden zu können. Das ist insbesondere ein (Groß-)Stadt- Land-Thema – und eine der großen Zukunftsfragen unseres Landes. Gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen betrifft Fragen wie: Wo fühle ich mich wohl? Wie sieht es mit der Versorgung von Gütern und Dienstleistungen aus? Wie kann ich Lebensqualität in meiner Kommune mitgestalten? Kann ich im Alter in meinem gewohnten Umfeld leben? Und, und, und…

Gleichwertige Lebensverhältnisse heißt Versorgungs- und Entwicklungssicherheit nicht nur in den Verdichtungsräumen, sondern gerade auch in den ländlichen Regionen. Unser Land besteht zu einem großen Teil aus ländlichen Gebieten – sie sind die Kraftzentren Deutschlands. Wir wollen dafür sorgen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in diesen Regionen nicht abgehängt fühlen und es auch nicht werden, sondern an der Modernisierung unseres Landes teilhaben.

Wir brauchen gleichwertige(ere) Lebensverhältnisse in Deutschland, damit die Menschen dort gut leben können, wo sie gern leben wollen. Die Kommission kümmert sich daher um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Alltagsprobleme der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Damit überall gut gelebt werden kann, braucht es bspw. Menschen, die sich kümmern – in sozialen Berufen, im Ehrenamt, in der Familie. Die sozialen Berufe müssen überall aufgewertet werden – von der Erzieherin bis zum Altenpfleger. Es braucht bessere Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen und nicht selten auch eine bessere Bezahlung, um dem Fachkräftemangel landauf landab entgegenzuwirken. Das wichtige ehrenamtliche Engagement muss noch stärker unterstützt und gefördert werden.

Unter Vorsitz von Bundesminister Horst Seehofer werden wir mit den übrigen Bundesressorts, den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden Ungleichheiten und Probleme in den Regionen erfassen und in der Folge gemeinsam mit allen Akteuren angehen. Ich bin dabei im BMI der für den Themenbereich Heimat zuständige Parlamentarische Staatssekretär und bringe mich in der Kommissionsarbeit und der folgenden Umsetzung der Ergebnisse intensiv ein.

Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ hat sechs themenspezifische Facharbeitsgruppen eingesetzt. Diese bilden die Schwerpunktbereiche der Arbeit der Kommission ab, nämlich: Wirtschaft und Innovation, Raumordnung, technische Infrastruktur, soziale Daseinsvorsorge und Arbeit, Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft sowie kommunale Schulden. Betrachtet werden die Themen jeweils aus der Perspektive der Verdichtungsräume und der ländlichen Räume. Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sind beratend eingebunden.

Mit den Vorschlägen der Kommission sollen bis zum Ende dieser Legislaturperiode und darüber hinaus effektive und sichtbare Schritte hin zu mehr Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erreicht werden. Die Kommission wird ihr Gesamtergebnis in Form eines Abschlussberichts im Sommer 2019 vorlegen. Die gute Vorarbeit im Freistaat Bayern, in dem Heimatstrategie und Heimatministerium bereits seit einigen Jahren zu guten Erfolgen geführt haben, sind uns ebenso eine gute Grundlage, wie die jüngst gefundenen Ergebnisse zum Strukturwandel in den Braunkohlegebieten.