die Wahlkreiswochen in der Heimat

Die Zeit im Wahlkreis dient vor allem zwei Dingen: verstehend zuhören und erläutern. Bei rund 250.000 Einwohnern je Wahlkreis ist es leider völlig aussichtslos, mit jedem Einwohner in absehbarer Zeit einmal persönlich sprechen zu können. Ich versuche das soweit es geht zu kompensieren, in dem ich einerseits für jedermann ansprechbar bin, etwa in meinen regelmäßigen Bürgersprechstunden oder bei meinem Abgeordnetenstammtisch, von mir aus „offene“ Termine mit vielen Menschen, etwa Volksfeste oder Sportveranstaltungen, (auf)suche, andererseits so oft es geht Unternehmen, Vereine, Verbände, Kirchgemeinden, Feuerwehren und dgl. besuche, um mit „Multiplikatoren“ ins Gespräch zu kommen. Ziel ist es, zu wissen, wo die Probleme vor Ort liegen und wie sich die Gesetzgebung in der Heimat auswirkt. Nur so kann ich im politischen Berlin wirksam Lobbyarbeit für die Heimat leisten.

Gleich einmal ein Stichwort aufgenommen: Ist unser Parlament zu groß? Ich meine nein ob der Größe der Wahlkreise. Aber wir könnten statt rund 600 sagen wir einmal 400 sein, wenn wir statt dem kombinierten Verhältniswahlrecht mit der anderen Hälfte des Bundestages über Parteilisten das reine Mehrheitswahlrecht einführen würden und die Wahlkreise dabei ein klein wenig kleiner machen würden. Weitere Effekte: Mehr Bürgernähe und ein kleineres Parlament mit geringeren Kosten. Dazu klarere Verhältnisse, da, wie man an den Ländern, die derartig aufgestellt sind (u.a. Großbritannien, Frankreich und die USA) sehen kann, üblicherweise eine Partei bis zur nächsten Wahl allein regiert, weniger Kompromisse, bessere Nachprüfbarkeit der Ergebnisse von Politik. Aber das wird so wohl nicht kommen – und unsere „Konsensdemokratie“ hat auch viele Vorteile.

Im Wahlkreis gibt es eine Vielzahl ganz konkreter Aufgabenstellungen, bei denen ich zu helfen versuche: Ärger mit einer Behörde, einem Bescheid, eine beabsichtigte Unternehmenserweiterung für die Fördermöglichkeiten gesucht werden, die Anwendung von Bundes- und Landesrecht in den Kommunen, und und und…

Ganz wichtig ist die enge Zusammenarbeit mit den Landräten, Bürgermeistern und Landtagskollegen. Die Bildung eines regionalpolitischen Netzwerks für die Heimatinteressen über die politischen Ebenen, das ist es, was zu guten Ergebnissen führt. Einzeln erreicht man wenig – gemeinsam ist man stark. Oftmals ist für die betroffenen Bürger ja auch zunächst gar nicht ersichtlich, wo der politische Ansatzpunkt nun eigentlich liegt.

In einer Parteiendemokratie wie sie unser Grundgesetz konstituiert ist natürlich auch die Parteiarbeit wichtig. Als Kreisvorsitzender der CDU Zwickau und kooptiertes Mitglied der CDU-Kreisvorstände Erzgebirge und Mittelsachsen bringe ich mich in die Parteiarbeit der Union ein. Zudem besuche ich natürlich regelmäßig die CDU-Ortsverbände und -Ratsfraktionen des Wahlkreises. In der Bundespartei leite ich einen Bundesfachausschuss, in der EVP, der europäischen Parteienfamilie bin ich Parteitagsdelegierter für die CDU Sachsen.

Über das Jahr, manches Mal in Sitzungswochen, manches Mal in Wahlkreiswochen, stehen öfters auch politische Termine in Sachsen oder in Brüssel bzw. Straßburg am Sitz des Europäischen Parlaments an. Dazu kommen bundesrepublikweite Termine als Fachpolitiker der Fraktion und bei Landtags- oder Kommunalwahlkämpfen in anderen Bundesländern.